Moralapostel oder Verachtung der Freiheit

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R  Moralapostel oder Verachtung der Freiheit.

W  Was wir unter „Moralaposteln“ verstehen, können wir wiederum an einem literarischen Text veranschaulichen. Er trägt den Titel „Auch eine Weihnachtsgeschichte“.

Z  Dann übernehme ich gern auch wieder die Rolle der Vorleserin:

Er hatte schon eine Idee, was er seinem siebenjährigen Sohn Max dieses Jahr zu Weihnachten schenken könnte. Auf dem Fahrrad unterwegs in die City, begegnete er Unmengen unfröhlich dreinblickender, gestresster Menschen, die ihre übergroßen Einkaufstüten mit Engelchendesign kaum tragen konnten.

Mit einem Schlag war seine vorweihnachtliche Stimmung verflogen. Es ekelte ihn regelrecht beim Anblick der Opfer dieses konsumwütigen Geschenketerrors. Auf der Stelle kehrte er um. Eine neue Idee war geboren.

Wie gewohnt zündete Paula Biedermann um 18 Uhr die Kerzen auf dem Christbaum an. Kaum waren die letzten Silben „O du fröhliche“ verstummt, fischte Max auch schon das Geschenk seines Vaters unter dem Baum hervor. Hastig öffnete er die kleine Holzschachtel, fand aber nur einen Zettel, den er zögernd und mit zunehmender Enttäuschung herauszog.

Paula Biedermann konnte nicht verstehen, warum Max in sein Zimmer rannte und sich darin einschloss. Sie musste lange betteln, bis er schließlich die Tür öffnete. Auf ihre wiederholte Frage, was denn los sei, sagte er  schluchzend: „Auf ein Geschenk hätte ich verzichten können, aber dass  Vater mir auf diese Weise verkündet: ‚Kein Weihnachtsgeschenketerror mehr – also auch kein Geschenk‘ zeigt mir, wie wenig ich ihm wert bin.“

Z  Soweit die aus Sicht des Sohnes traurige Weihnachtsgeschichte. Da Sie mit „Moralapostel“ nur den Vater meinen können, hat dieses Wort bei Ihnen eindeutig negative Bedeutung.

R  Weil wir die Moralapostel – ebenso wie die Nutzenmaximierer – zu den falschen Freunden der Freiheit zählen. Der Maßstab ihres Handelns ist ausschließlich die eigene Überzeugung, deren Moralität sie für absolut halten, auch wenn das Handeln nach dieser Überzeugung andere verletzt.

W  Vater Biedermann wurde durch die Situation in der City belehrt, um nicht zu sagen bekehrt, wenn man den Satz „Auf der Stelle kehrte er um“ entsprechend deutet. Er fährt als ein anderer zurück als er von zuhause losfuhr. Diese für ihn bedeutsame Erkenntnis, diese Lehre will er unbedingt an seinen Sohn weitergeben, und zwar überzeugt, ihm damit etwas Gutes zu tun.

R  Indem er seine Bekehrung sozusagen als apostolisches Moralbekenntnis an den Sohn weitergeben will, macht er sich zum Apostel seiner eigenen Moral, ungeachtet der Bedürfnislage des Sohnes. Weil ihn dessen Situation nicht interessiert, bewerten wir sein Aposteltum negativ.

Z  Wenn ich mir den Titel vor Augen halte „Moralapostel oder Verachtung der Freiheit“, kann ich zwar einräumen, dass Paul Biedermann die Erwartung von Max nicht beachtet, wenn Sie wollen sogar verachtet, aber doch nicht dessen Freiheit.

R  Zum Aspekt der Freiheit kommen wir gleich. Betrachten wir zunächst die Situation von Max. Seit er sich erinnern kann, ist Weihnachten für ihn der Tag der Geschenke. Völlig unvorbereitet trifft ihn die Aktion seines Vaters. Seine  nachvollziehbare Enttäuschung ist zweifach begründet. Zunächst ist er enttäuscht, kein Geschenk zu bekommen. Nach eigenem Bekunden hätte er darauf allerdings verzichten können.

W  Aber wie der Vater an ihm seine neue Idee, seine bekenntnishaft veränderte Weihnachtsmoral regelrecht exerziert, trifft ihn ins Mark. Wenn er sagt, wie wenig wert er seinem Vater sei, ist das seine spontane Empfindung. Aber es liegt noch mehr darin. Ich meine, er fühlt sich als Mensch, als Person in seiner Würde verletzt.

Z  Ist dies nicht etwas zu hoch gegriffen? Reicht es nicht zu sagen: Der Vater hat seinem Sohn seinen Willen aufgedrängt? Was ja auch schon eine Art der Freiheitseinschränkung wäre.

R  Jedenfalls kommt hier die Freiheit ins Spiel. Denn ein Verhältnis wechselseitiger Freiheit – oder kurz: ein Freiheitsverhältnis – wäre erst und nur dann gegeben, wenn der Vater den Sohn als Person, als Subjekt anerkennen würde. In unserem Fall macht er ihn jedoch zum Objekt und versagt ihm die ihm gebührende, ihn buchstäblich würdigende Anerkennung.

W  Auch das Bundesverfassungsgericht sieht die Würde immer dann als verletzt an, wenn der einzelne Mensch zum bloßen Objekt des Staates degradiert wird.

Z  Wie hängt denn Ihre Weihnachtsgeschichte mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zusammen?

W  Auch wenn es Sie überraschen dürfte: Dieser Zusammenhang wird in einem höchst aktuellen Theaterstück deutlich: im Justizdrama „Terror“ des gelernten Strafverteidigers Ferdinand von Schirach.

R  Das Drama macht einem Piloten der Luftwaffe den Prozeß, der ein von Terroristen gekapertes Flugzeug mit 164 Personen an Bord abgeschossen hat, um das Leben von 70.000 Menschen in einem vom gezielten Absturz bedrohten Fußballstadion zu retten. Am Ende stimmen die Zuschauer darüber ab, ob er wegen Mordes in 164 Fällen zu verurteilen oder freizusprechen ist.

W  Im Internet kann man den aktuellen Stand der Abstimmungsergebnisse aufrufen. Statistisch signifikant ist, dass der Freispruch deutlich häufiger erfolgt als die Verurteilung. Die Mehrheit des Theaterpublikums folgt dabei einer anderen Auffassung als die acht Verfassungsrichter in Karlsruhe.

R  Noch deutlicher als die Theaterbesucher haben sich die Fernsehzuschauer in Deutschland, Österreich und der Schweiz für einen Freispruch entschieden, als sie im Rahmen einer Eurovisionssendung Gelegenheit hatten, über die als Film inszenierte Mordanklage gegen den Piloten zu entscheiden.

Z  Inwiefern diese Mehrheiten gegen das Bundesverfassungsgericht entschieden haben, müssen Sie genauer erklären.

R  „9/11“ – das Datum des Terroranschlags auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001 – hatte in Deutschland ein „Luftsicherheitsgesetz“ zur Folge, das die Streitkräfte ermächtigte, Luftfahrzeuge abzuschießen, die als Tatwaffe gegen das Leben von Menschen eingesetzt werden sollen. Die betreffende Bestimmung wurde jedoch vom Bundesverfassungsgericht als unvereinbar mit dem Grundgesetz und damit für nichtig erklärt.

W  Das Gericht argumentierte mit der Menschenwürde. Die zentrale Passage des Urteils lautet: Wegen Artikel 1 Absatz 1 Satz 1 GG – „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – sei es „schlechterdings unvorstellbar, auf der Grundlage einer gesetzlichen Ermächtigung unschuldige Menschen, die sich wie die Besatzung und die Passagiere eines entführten Luftfahrzeugs in einer für sie hoffnungslosen Lage befinden […], vorsätzlich zu töten.“

R  Die ungewöhnlich unduldsame Formulierung „schlechterdings unvorstellbar ist ein deutlicher Ausdruck der vorgenommenen Verabsolutierung: Die Würde wird im Unterschied zu allen anderen Gütern der Verfassung unbedingt und ausnahmslos für unabwägbar mit kollidierenden Verfassungsgütern erklärt.

W  Ich habe die Formulierung „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ stets in einem solchen absoluten Sinne verstanden. Eine Antastung soll eben „schlechterdings unvorstellbar“ sein.

R  Aber ist es nicht „schlechterdings unvorstellbar“, den Opfern im Stadion jene Würde zu verweigern, die den Opfern im Flugzeug zugestanden wird (obwohl sie in jedem Fall getötet werden)? Nach der Entführung des Arbeitgeberpräsidenten Hanns-Martin Schleyer durch die Terrororganisation „Rote Armee Fraktion“ (RAF) im Herbst 1977 hat das Bundesverfassungsgericht den Forderungen der Entführer auf Freilassung inhaftierter RAF-Terroristen widerstanden und die staatliche Duldung der angedrohten „Hinrichtung“ eines Unschuldigen in einer für ihn hoffnungslosen Lage nicht für „schlechterdings unvorstellbar“ erklärt.

W  Für mich besteht ein gravierender Unterschied zwischen der Tötung durch Unterlassen im Fall Schleyer und durch aktives Handeln im Falle eines Flugzeugabschusses.

R  Verfassungsrechtlich ist diese Unterscheidung ohne Bedeutung. Das ergibt sich unmittelbar aus dem zweiten Satz des Grundgesetzes. Er lautet: „Sie (die Menschenwürde) zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Z  Wie unterscheiden sich diese beiden staatlichen Pflichten in Schirachs „Terror“-Drama?

R  Die Achtungspflicht bezieht sich auf die unschuldigen Menschen im Flugzeug, die Schutzpflicht auf die nicht weniger unschuldigen Menschen im Stadion. Im Dilemma dieser Pflichtenkollision ist es ein fatales Fehlurteil, die Achtungspflicht in moralapostolischer Weise absolut zu setzen und die Schutzpflicht einfach zu ignorieren.

Z  Wie hat das Bundesverfassungsgericht seine harte Haltung im Fall Schleyer begründet?

R  Der zentrale Satz der Entscheidung enthält die kontradiktorische Gegenposition zum Luftsicherheitsurteil: „Das Grundgesetz begründet eine Schutzpflicht nicht nur gegenüber dem Einzelnen, sondern auch gegenüber der Gesamtheit aller Bürger“. Eben weil wir alle des Schutzes vor terroristischer Bedrohung bedürfen, kann es zur Terrorabwehr geboten sein, das Leben Unschuldiger zu opfern. Warum sollte eine gegenüber der RAF wehrhafte Republik gegenüber islamistischen Terrororganisationen wehrlos geworden sein?

W  Millionen Fernsehzuschauer haben den wehrhaften Piloten des „Terror“-Dramas freigesprochen und damit für die Wehrhaftigkeit unserer Republik votiert. Wenn diese Millionen das Volk repräsentieren, ist das eine deutliche Relativierung des Absolutheitsanspruchs der acht Karlsruher Moralapostel.